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XPAGE Druck & Media GmbH
Holzhofstr. 6 · 82256 Fürstenfeldbruck
Telefon 08141 346720 · Mobil 0172 8117205 · Fax 08141 346721
E-Mail: info@xpage.de

Geschäftsführender Gesellschafter: Reinhard Hedrich

Umsatzst. ID: DE812222367 · St.-Nr 117/143/00166
HR Amtsgericht München HRB 116659

Verantw. i.S.D MDStV: Reinhard Hedrich

Haftungsausschluss

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Allgemeine Geschäftsbedingungen:

Geltungsbereich/Vertragsschluss
Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Abweichende Regelungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Auftragserteilung gilt als Anerkennung der Geschäftsbedingungen.

1. Preise
Mündliche und schriftliche Preisangaben werden erst nach schriftlicher Auftragsbestätigung verbindlich. Die Preise schließen Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten nicht ein. Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Auftraggebers einschließlich des dadurch verursachten Maschinenstillstands werden dem Auftraggeber berechnet. Als nachträgliche Änderungen gelten auch Wiederholungen von Probeandrucken, die vom Auftraggeber wegen geringfügiger Abweichung von der Vorlage verlangt werden. Skizzen, Entwürfe, Probesatz, Probedrucke, Korrekturabzüge, Änderung angelieferter/übertragener Daten und ähnliche Vorarbeiten, die vom Auftraggeber veranlasst sind, werden berechnet. Gleiches gilt für Datenübertragungen (z. B. per E-Mail).

2. Zahlung
Die Zahlung hat sofort nach Erhalt der Rechnung ohne jeden Abzug zu erfolgen. Die Bearbeitung von Aufträgen unter 50,- Euro erfolgt nur gegen Barzahlung.
Bei außergewöhnlichen Vorleistungen kann angemessene Vorauszahlung verlangt werden.

Der Auftraggeber kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht ausüben.

Wird nach Vertragsabschluss erkennbar, dass die Erfüllung des Zahlungsanspruchs durch die mangelnde Leistungsfähigkeit des Auftraggebers gefährdet wird, so kann der Auftragnehmer Vorauszahlung verlangen, noch nicht ausgelieferte Ware zurückhalten sowie die Weiterarbeit einstellen. Diese Rechte stehen dem Auftragnehmer auch zu, wenn der Auftraggeber sich mit der Bezahlung von Lieferungen in Verzug befindet, die auf demselben rechtlichen Verhältnis beruhen. § 321 II BGB bleibt unberührt.

Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz zu zahlen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen. Zahlt der Auftraggeber binnen 10 Tagen nach Rechnungserhalt und Lieferung der Ware den Preis nicht, kommt er auch ohne Mahnung in Verzug.

3. Urheberrecht
Der Besteller erklärt, alle Rechte (Eigentums-, Uhrheberrecht etc.) an der für Ihn zu vervielfältigenden Vorlage zu besitzen und übernimmt dementsprechend für alle Schäden, die durch etwaige nicht berechtigte Vervielfältigung gleichwohl entstehen könnten die Haftung. Vervielfältigungen von Dokumenten können von uns als Kopie gekennzeichnet werden!

4. Lieferung
a) Falls Abholung durch den Kunden vereinbart ist, so erfolgt die Aushändigung von Originalen und Waren ohne Prüfung der Berechtigung des Abholers gegen Vorlage der bei der Bestellung auf Wunsch zu erteilenden Empfangsbestätigung. Ansprüche aus der Aushändigung an einen Nichtberechtigten können nicht abgeleitet werden.

b) Andernfalls erfolgt der Versand unfrei auf Gefahr des Bestellers, sofern derselbe nicht durch Beauftragte oder Boten des Lieferers durchgeführt wird. Verpackung wird billigst berechnet.

c) Der Besteller kann eine Woche nach überschreiten eines unverbindlichen Liefertermins den Auftraggeber auffordern zu liefern. Mit dem Zugang der Aufforderung kommt der Auftragnehmer in Verzug.
Wird ein verbindlicher Liefertermin oder eine verbindliche Lieferfrist überschritten, kommt der Auftragnehmer bereits mit Überschreitung des Liefertermins oder der Lieferfrist in Verzug.

5. Gewährleistung
Eine Haftung für überlassene Datenträger kann von der Firma XPAGE Druck & Media GmbH nicht übernommen werden. Die Bearbeitung erfolgt grundsätzlich auf Gefahr, Verantwortung und zu Lasten des Auftraggebers. XPAGE Druck & Media GmbH übernimmt keine Verantwortung für Inhalt und Richtigkeit der Texte und/oder Illustrationen. Nicht durch das Verschulden des Auftragnehmers fehlerhaft ausgeführte Arbeiten werden in voller Höhe in Rechnung gestellt. Eine Haftung für Beschädigung oder Verlust übergebener Unterlagen (Bilder, Dias, Vorlagen jeder Art) wird nur für den reinen Materialwert bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit übernommen. Weitergehende Ansprüche jeglicher Art sind ausgeschlossen. Vor allem die Geltendmachung ideeller Werte wie Reisekosten, Spesen, Aufnahmekosten etc. sind ausgeschlossen. Der Abschluß von Versicherungen für Transport, Feuer, Diebstahl, Beschädigungs- oder Verlustrisiken uns überlassener Originale ist Sache des Auftraggebers. XPAGE Druck & Media GmbH übernimmt keine Haftung, die durch die Verletztung von Urheberrechten Dritter entsteht. Der Auftragnehmer haftet maximal in Höhe des Auftragwertes der Belichtung. Für Folgeschäden jeglicher Art übernimmt XPAGE Druck & Media GmbH keinerlei Haftung.

6. Mängelrüge
Die Beurteilung einer Reproarbeit ist eine subjektive Angelegenheit. Ist vom Auftraggeber keine Angabe über die Ausführung gesacht, so kann der Auftragnehmer nach eigener Auffassung über die sachgerechte Ausführung entscheiden. Als Beanstandung kann deshalb nur das anerkannt werden, was eindeutig auf fehlerhafte Bearbeitung (z.B. Flecken, Beschädigung o.ä.) verursacht durch den Auftraggeber zurückzuführen ist. Beanstandungen sind bitte sofort, spätestens aber innerhalb 8 Tagen nach Lieferung, schriftlich anzuzeigen. Wir werden versuchen, den Fehler nachträglich zu beseitigen. Ist dies nicht möglich, leistet der Auftragenehmer schnellstmöglich kostenlosen Ersatz. Darüber hinausgehende Ansprüche können nicht anerkannt werden, soweit nicht in Fällen groben Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit oder aufgrund fehlender zugesicherer Eigenschaften zwingend gehaftet wird.

7. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher dem Lieferer gegen den Abnehmer zustehenden Forderungen Eigentum des Lieferes. An die Stelle der gelieferten Waren treten, wenn sie veräußert oder einem Dritten übergeben worden sind, alle Ansprüche, welche der Abnehmer gegen den Dritten hat, ohne dass es dazu einer ausdrücklichen Abtretung und Anzeige an den Lieferer bedarf.

8. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Wirksamkeit
Erfüllungsort und Gerichtsstand sind, wenn der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten einschließlich Scheck-, Wechsel- und Urkundenprozesse, der Sitz des Auftragnehmers. Auf das Vertragsverhältnis findet deutsches Recht Anwendung. UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

9. Unwirksamkeit
Sind einzelne Bestimmungen dieser Lieferungs- und Geschäftsbedingungen unwirksam, bleibt der Bertrag im übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die entsprechenden gesetzlichen Vorschriften. Abdeckungen und Änderungen an Dokumentvorlagen werden nicht vorgenommen!

 

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